Allgemeine Geschäftsbedingungen

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften
5. Kostentragungsvereinbarung
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung/Gefahrübergang
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Jugendschutz
11. Gewährleistung/Haftungsbegrenzung
12. Sonstiges/Salvatorische Klausel

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. 

1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von 
Corlito Caffé und Feinkost UG (haftungsbeschränkt)
Strindbergstr. 22
90482 Nürnberg

an Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 

Kunden im Sinne der vorliegenden Bedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Verbraucher im Sinne der vorliegenden Bedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne der vorliegenden Bedingungen sind natürliche oder juristische Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Corlito Caffé und Feinkost UG (haftungsbeschränkt)
vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Angelo Corlito, Michael Rückert
Strindbergstr. 22
90482 Nürnberg
Registergericht Nürnberg, 25439
USt-IdNr.: DE 265773314
Steuernummer: 241/123/71482
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:30 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 911 6601050 sowie per E-Mail unter info@corlitocaffe.de. 

3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der Bestellseite gelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

4. 

Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften

Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Corlito Caffé und Feinkost UG (haftungsbeschränkt)
Strindbergstr. 22
90482 Nürnberg

Fax: +49 911 6601051
oder per E-Mail: info@corlitocaffe.de

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Ende der Widerrufsbelehrung 

5. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. 
6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten. Eine Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands für pauschal 7,00 EUR inkl. Verpackung. Ab einem Warenwert von 100,00 EUR liefern wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands d.h. inkl. Verpackung und Versand. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 4,00 EUR fällig. Diese Nachnahmegebühr beinhaltet bereits das Übermittlungsentgelt für den Zusteller. 

7. Lieferung / Gefahrübergang
7.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit Hermes.
7.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 2 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Diese stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen. Ausnahmsweise vereinbarte Liefertermine gelten nur, wenn der Kunde seinerseits sämtliche Vertragspflichten erfüllt hat. Die Zustellung von Lieferungen auf die deutschen Inseln können nicht in einem Werktag gewährleistet werden. 
7.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
7.4 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von Corlito Caffé und Feinkost  nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop erhoben werden.
7.5 Im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht erkennbar war sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir verpflichten uns, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und Leistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
7.6 Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können von uns sofort in Rechnung gestellt werden.
7.7 Gefahrübergang: Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Abnahme gerät. Die Abnahme erfolgt spätestens mit Nutzung der vertraglichen Leistung. Ist der Kunde Unternehmer, geht beim Versendungskauf die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person ausgeliefert haben. Auf Wunsch des Kunden werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert. 

8. Zahlung
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise in den Zahlungsarten angegebenen Möglichkeiten.
8.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 

9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen, behalt wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
9.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
9.3 Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir - auch ohne angemessen Fristsetzung zur Leistung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs- und Einsatzort zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden und gestattet uns den Zugang zu den Räumen in denen sich die Vorbehaltsware befindet.

10. Jugendschutz
10.1 Corlito Caffé und Feinkost  geht nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. Aus diesem Grund versichern die Kunden mit Absenden ihrer Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein. Die Kunden versichern des weiteren, dass ihre Angaben bezüglich ihres Alters, ihres Namens und ihrer Adresse richtig sind. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegen nehmen. 
10.2 Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge- beziehungsweise vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft Corlito Caffé und Feinkost  diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gemäß § 111 BGB. 
10.3 Erhält Corlito Caffé und Feinkost  positive Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere Altersangaben, ausgelöst wurde, behält sich Corlito Caffé und Feinkost  neben dem oben genannten Widerruf gemäß § 111 BGB die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor. Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen bzw. Jugendlichen sorge- und/oder vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften Corlito Caffé und Feinkost  gemäß den gesetzlichen Vorschriften für den Corlito Caffé und Feinkost  für allen aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen entstehenden Schaden. Hierzu gehört auch die Freistellung von Corlito Caffé und Feinkost  von Ansprüchen, die Corlito Caffé und Feinkost  aus der Verpflichtung der Kunden aus Punkt 1 erwachsen. 

11. Gewährleistung / Haftungsbegrenzung
11.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 
11.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend dem Vertragspartner darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Vertragspartner sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
11.3 Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.
11.4 Haftungsbegrenzung: Bei leichtfahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung ausgeschlossen, soweit es sich hierbei nicht um uns zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer sonstigen wesentlich vertraglichen Pflicht (Kardinalpflicht) handelt. Soweit wir für Pflichtverletzungen dem Grunde nach haften, beschränkt sich unsere Haftung - ausgenommen für den Fall des Vorsatzes - auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt. Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5% des mit uns vereinbarten Kaufpreises. Wenn bzw. soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Regelungen ausgeschlossen oder begrenzt ist, entfällt auch eine Haftung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. 

12. Sonstiges / Salvatorische Klausel
12.1 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
12.2 Soweit der Kunde Kaufmann im Sinn des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Nürnberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien im Ergebnis dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben bzw. gewollt haben würden. Dies gilt auch für den Fall der Teilunwirksamkeit einzelner Regelungen und sonstiger nicht geregelter Materien, also Vertragslücken.